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Cookie-Hinweis nach der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Viele Webseiten-Betreiber zeigen ihren Besuchern einen Cookie-Hinweis (Banner) auf ihren Webseiten. Brauchen Webseiten-Betreiber einen solchen Cookie-Hinweis überhaupt?

Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. So beginnen oft die Abschnitte über Cookies in den Datenschutzerklärungen vieler Webseiten. Doch was bedeutet das?

Die kleinen Textdateien, die im Browser des Nutzers abgelegt werden, halten Informationen für den Cookie-Ersteller bereit, der die Speicherung des Cookies veranlasst hat. Dies kann der Betreiber der Webseite sein oder ein Service eines Dritten. Diese Informationen können statistische, aber auch personenbezogene Daten, wie zum Beispiel die IP-Adresse des Nutzers, beinhalten. So kann eine Analyse der Seitennutzung erstellt oder verhaltensbasierte Werbung ausgespielt werden.

Cookies können beispielsweise abspeichern, in welcher Schriftgröße oder Sprache eine Webseite erscheinen soll. Cookies machen es außerdem möglich, dass man beim Onlineeinkauf seinen Warenkorb bestücken kann, ohne dass man sich auf jeder Unterseite eines Händlers erneut als ein und derselbe Kunde zu erkennen geben muss. Das gleiche gilt für das Onlinebanking: Auch hier wird der Nutzer mit Hilfe von Cookies „wiedererkannt“.  Mit Hilfe mancher Cookies ist es allerdings auch möglich, das Surfverhalten des Internetnutzers nachzuvollziehen, also zu analysieren, welche Webseiten er besucht hat.

Das Cookie wird beim Besuch einer Webseite im Browser abgelegt. Besucht der Nutzer dieselbe Webseite später wieder, sendet der Browser die kleine Textdatei zurück an die Webseite. Diese kann die im Cookie gespeicherten Werte erkennen und weiß dann zum Beispiel, dass immer noch eine Hose, ein Hemd und ein Gürtel im Warenkorb liegen. Mit Hilfe von Cookies kann also im weitesten Sinne ein Nutzer wiedererkannt werden – zwar nicht konkret als Max Musterman oder Erika Meier, aber als derjenige, in dessen Browser das damalige Cookie abgelegt wurde.

Alle aktuellen Browser bieten die Möglichkeit, vorhandene Cookies zu löschen. Das Löschen der Cookies über die neueste Version des Mozilla Firefox funktioniert zum Beispiel über den Menüeintrag „Einstellungen“ und den Reiter „Datenschutz“.

Beim aktuellen Internet Explorer wählt man im Menü „Extras“ die Rubrik „Browserverlauf löschen“. Über den Browser kann der Nutzer auch verhindern, dass Cookies überhaupt gespeichert werden.

Allerdings ist es nicht ratsam, von vornherein die Speicherung aller Cookies zu verhindern. Denn wichtige Funktionalitäten von Webseiten hängen davon ab, dass Cookies gesetzt werden können. Das liegt daran, dass der Browser ohne Cookies ziemlich vergesslich ist. Er kann sich zum Beispiel nicht merken, ob man eingeloggt ist – beim sozialen Netzwerk, im Onlineshop oder beim E-Mail-Dienst.

Tipp: Wenn Sie nicht möchten, dass Ihr Surfverhalten analysiert wird, löschen Sie die im Browser befindlichen Cookies in regelmäßigen Abständen. Wünschen Sie grundsätzlich keine persönliche Werbung, können Sie im Browser einstellen, dass nur die Cookies von Drittanbietern – also zum Beispiel Werbefirmen – blockiert werden. Damit schränken Sie den Surfkomfort nicht allzu sehr ein, können aber verhindern, dass Firmen Ihr Surfverhalten über mehrere Webseiten hinweg beobachten.

Den rechtlichen Umgang regelt in der Europäische Union die "EU-Cookie-Richtlinie". Diese EU Richtlinie, die eine ausdrückliche Einwilligung des Nutzers vorsieht, wurde von Deutschland jedoch nicht umgesetzt. EU-Richtlinien sind keine Gesetze, sondern müssen von den Ländern umgesetzt werden. Das ist in Deutschland nicht passiert.

Dafür hat Deutschland den § 15 Abs.3 Telemediengesetz (TMG). Hier steht, dass es ausreicht, den Nutzer zu unterrichten und auf ein Widerspruchsrecht hinzuweisen. Das kann in einem Cookie-Hinweis mit Link auf die Datenschutzerklärung erfolgen. Die EU-Kommission hat erklärt, dass die EU-Cookie-Richtlinie in Deutschland nicht umgesetzt werden muss, da die heutigen Regelungen in Deutschland die Vorgaben der EU-Richtlinie erfüllen.

Ab Mai 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Die Vorgaben bezüglich eines Cookie-Hinweises bleiben dabei erhalten. Im gleichen Zug soll die neue E-Privacy-Verordnung die bisher geltende EU-Cookie-Richtlinie ablösen.

Es ist ratsam, die Einwilligung des Nutzers einzuholen. Der Einwilligungstext bei einem Cookie-Hinweis sollte beim ersten Aufruf der Seite eingeblendet werden. Der Abschnitt über die Cookie-Nutzung in der Datenschutzerklärung sollte so konkret wie möglich beschreiben, um welche Daten es geht, wozu sie genutzt werden und an wen diese Daten weiter gegeben werden können.

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